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Bedeutung einer deutschen Sicherheitspolitik

Der sicherheitspolitische Begriff ist in Deutschland weit gedehnt. Mit einfachen Worten ausgedrückt, geht es darum, demokratische Werte, die Sicherheit der Bürger und Bürgerinnen sowie Menschrechte zu wahren. Darüber hinaus gilt es bei der Abwehr internationaler Bedrohungen, wie dem Terrorismus und der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen einen Beitrag zu leisten. Die Mittel, welche dem Innenministerium bei der Umsetzung dieser Ziele zur Seite stehen, gehen über rein politische Maßnahmen hinaus. Bundeswehr und andere Kräfte helfen im notwendigsten aller Fälle, kulturelle, politische oder ökonomische Sicherheit zu schaffen. Der Sinn einer deutschen Sicherheitspolitik wurde in den letzten Jahren zunehmendst in Frage gestellt. Sind doch die unmittelbaren Nachbarstaaten politisch demokratisch geordnet und stabil. Dennoch haben gerade die Geschehnisse innerhalb Europas und der Welt die Stabilitätspolitik vor neue Fragen gestellt. So scheint ein rein deutsches Sicherheitsstreben unter dem europäischen Kontext wenig sinnvoll und möglich. Terroranschläge, wie in Madrid und London erfordern eine europäische Analyse und europäisches Handeln.

Sicherheitspolitik auf EU-Ebene

Heutige, moderne Sicherheitspolitik findet auf Bündnisebene statt. Zusammenschlüsse wie NATO, EU und vereinte Nationen verfolgen gemeinsame Interessen. Das macht in erster Linie ein konsequentes und vor allem ein schnelles Handel des Bündnisses möglich. Im Jahre 1993 wurde dazu eine gemeinsame Außen –und Sicherheitspolitik (kurz. GASP) beschlossen.

Oberster Grundsatz ist der diplomatische Einsatz, welcher jedoch im Extremfall auf Hilfs –und Friedenssicherungsmaßnahmen ausgedehnt werden kann. Zur Verfügung stehen dem höchsten Amtsinhaber Europas für sicherheitspolitische Fragen dazu Vermittler, Beobachter, Justiz –und Polizeibeamte bis hin zu Eingreiftruppen mit modernstem Gerät. In zweijährlich stattfindenden Europaratssitzungen werden Grundsätze und Leitlinien der gemeinsamen Sicherheitspolitik fortwährend den jüngsten Anforderungen angepasst.

Beispiele für europäische Sicherheitspolitik

Die „neuen“ Aufgaben einer gemeinsamen Sicherheitspolitik können an zwei Beispielen der jüngsten Geschichte verdeutlicht werden. Im Jahr 2008 entsandte die EU mehr als 2.000 Polizeibeamte in den Kosovo, um Sicherung und Ordnung herzustellen. In Afghanistan wurden unter ähnlichen Voraussetzungen die lokalen Polizeikräfte durch EU-Ausbilder geschult.